Weimer hält Kurs: Digitalabgabe für Tech-Giganten soll 2026 kommen

Wolfram Weimer, Kultur- und Medienstaatsminister, setzt weiter auf eine milliardenschwere Digitalabgabe für große Internetkonzerne wie Google & Co. und plant, im November ein Eckpunkte-Papier zur Gesetzgebung einzubringen. »So könnten wir Anfang des Jahres ins Gesetzgebungsverfahren kommen und 2026 am Ziel sein«, sagte Weimer.

Der Vorschlag sieht vor, dass streng definierte Plattformen mit monopolähnlichen Strukturen besteuert werden; das Geld soll Medien- und Kreativschaffenden zugutekommen.

Unterstützung kommt von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, während wirtschaftspolitische Stimmen wie im Bundeswirtschaftsministerium vor möglichen Handelshemmnissen warnen.

SK

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