Schweizer Wettbewerbskommission eröffnet Voruntersuchung gegen Microsoft wegen Lizenzpreiserhöhungen

Die Schweizer Wettbewerbskommission (ComCo) hat eine Voruntersuchung gegen den US-Technologiekonzern Microsoft eröffnet, um mögliche Verstöße gegen das schweizerische Kartellgesetz zu prüfen. Hintergrund sind zahlreiche erhebliche Preiserhöhungen bei Lizenzgebühren, insbesondere für das weit verbreitete Softwarepaket Microsoft 365, die von Unternehmen, Behörden und öffentlichen Institutionen in Beschwerden angezeigt wurden.

Die ComCo untersucht, ob die Preissteigerungen zu unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen führen könnten. Das schweizerische Kartellgesetz verbietet nicht nur Preisabsprachen zwischen Wettbewerbern, sondern untersagt auch den Missbrauch einer marktbeherrschenden oder marktmächtigen Stellung, was bei Microsoft aufgrund seiner dominanten Position im Softwaremarkt relevant sein könnte. Lägen Hinweise auf einen solchen Missbrauch vor, könnte die ComCo ihre Voruntersuchung zu einer förmlichen, vertieften Kartelluntersuchung ausweiten.

Die Anzeichen für eine Untersuchung resultieren aus Anzeigen, in denen Unternehmen und öffentliche Einrichtungen über steigende Lizenzkosten klagen – insbesondere bei Microsoft 365, das Programme wie Word, Outlook und Teams umfasst. Die ComCo will mit der Vorabklärung zunächst feststellen, ob die Preisentwicklung auf rechtlich bedenkliche Praktiken hinweist, bevor weitere Schritte folgen.

Microsoft erklärte in einer Stellungnahme, man sei bereit, mit den Schweizer Behörden zusammenzuarbeiten und Volleinhaltung des schweizerischen Wettbewerbsrechts anzustreben. Eine Bestätigung oder Widerlegung der Vorwürfe steht bislang noch aus, und ein Zeitplan für das weitere Prüfverfahren wurde von der ComCo nicht veröffentlicht.

Diese Entwicklung reiht sich in eine Reihe globaler regulatorischer Prüfungen großer Technologieunternehmen ein, die in mehreren Jurisdiktionen untersucht werden, wie etwa im Bereich Preisgestaltung, Marktposition und Lizenzmodelle.

SK

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