Digital Markets Act: EU-Kommission stellt Tech-Giganten auf den Prüfstand

Die EU-Kommission will die Marktmacht von Apple, die Google-Mutter Alphabet sowie Facebooks Mutterkonzern Meta prüfen und hat jetzt ein Verfahren gegen die Tech-Giganten eröffnet. Zwei Wochen nach Inkrafttreten des Digital Markets Act soll geprüft werden, ob die Konzerne gegen EU-Regeln verstoßen haben, wie die Kommission jetzt mitgeteilt hat. So müssten die Plattformen die Zustimmung der Nutzer einholen, wenn sie deren personenbezogene Daten über verschiedene zentrale Plattformdienste hinweg kombinieren wollten. Die Kommission ist besorgt, dass Meta dies nicht ausreichend einhält, heißt es auf »capital.de«.

Außerdem müssen die Unternehmen App-Entwicklern ermöglichen, Nutzer kostenlos auf Angebote außerhalb der eigenen App Stores zu lenken. Die Brüsseler Behörde befürchtet, dass Alphabet und Apple dies nicht in vollem Umfang einhalten, ihnen wird vorgeworfen, dafür Gebühren zu verlangen. Die Kommission will auch überprüfen, ob Nutzer von Apple-Geräten die Möglichkeit haben, ihre Standardeinstellungen einfach zu ändern und so etwa einen anderen Browser oder eine andere Suchmaschine nutzen können, als Apple-Dienste.

Die Kommission will das Verfahren innerhalb eines Jahres abschließen. Wer sich nicht an das Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes belangt werden.

MK

Bild: IMAGO / Sven Simon